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14.06.2007

After the Rose Revolution - Economic Successes, Problems and Opportunities in Modern Georgia

Vortrag von Paata Sheshelidze

Als im Jahr 2003 die friedliche Revolution in Georgien dazu führte, dass Präsident Schewardnadse zurücktreten musste, wurden viele Hoffnungen geweckt. Eine der Hauptforderung auf den Straßen Tiflis lautete: „Die Korruption in Politik und Wirtschaft muss ein Ende haben!"  

 

Mit dem Amtsantritt Micheil Saakaschwilis, im Januar 2004, verbanden viele einen Aufbruch in die Demokratie und zu mehr Marktwirtschaft. Wie sieht die Realität fünf Jahre nach der Revolution aus, wurden die notwendigen Reformen in Angriff genommen oder beherrscht der triste triste Alltag von Korruption und Misswirtschaft wieder die georgische Politik?  

 

Einen Bericht aus erster Hand gab Paata Sheshelidze bei seinem Vortrag „ After the Rose Revolution - Economic Successes, Problems and Opportunities in Modern Georgia", den er am 14. Juni im Institut für Unternehmerische Freiheit hielt. Als Leiter der New Economics School in Tiflis ist er ein Vorkämpfer für Freiheit und Marktwirtschaft in Georgien. In seinem Vortrag gab er einen Überblick der vollzogenen Reformen, aber auch der noch offenen Fragen.  

 

Mit einer großen Steuerreform, die 2005 in Kraft trat, wurde die Anzahl der Steuern von 22 auf 8 gesenkt und eine Flat Tax von 12 % eingeführt. Die postsowjetische Staatsbürokratie wurde abgebaut und viele Staatsbetriebe privatisiert. Der Wettbewerb wurde gestärkt, indem das System staatlicher Lizenzen und Beschränkung des Marktzuganges weitestgehend beseitig wurde. Das alte Regime hatte die Reisefreiheit durch Visa-Pflichten und strikte Grenzkontrollen eingeschränkt, diese sind mittlerweile beseitigt und die Reisefreiheit wieder hergestellt.  

 

Eine Reihe von Reformen stehen aber noch aus: Eine Finanzreform, um den Devisenhandel zu liberalisieren, eine Rentenreform, mit der die Säule der privaten Altersvorsorge gestärkt wird und die Einführung von Direktversicherungen im Gesundheitswesen. Zu der gegenwärtige Situation Georgiens gab Paata Sheshelidze folgendes prägnantes Statement: „In every direction Georgia is under Construction."  

 

Trotz aller erfreulichen Reformbemühungen hat Georgien weiterhin mit einer Reihe schwerer Probleme zu kämpfen. Allen voran die hohe Arbeitslosigkeit und die Inflationsrate bereiten dem Land beim wirtschaftliche Wiederaufbau Probleme. Viele Probleme hängen unmittelbar mit dem sowjetischen Erbe zusammen, mit dem das Land weiterhin zu kämpfen hat. Eine zentralistische Staatsbürokratie drangsaliert die Bürger und hindert sie von der neu gewonnen Freiheit gebrauch zu machen. Die privaten Eigentumsrechte werden oftmals ignoriert und bedürfen stärkeren Schutzes durch das Gesetz.  

 

Die Schicksalsfrage eines kleinen Landes wie Georgien ist immer das Verhältnis zum Ausland. Besonders das Verhältnis zu Russland ist seit der Rosenrevolution angespannt. Die zunehmend aggressive Aussenpolitik Putins mit der die Russische Hegemonie im Kaukasus gesichert werden soll bedroht die Unabhängigkeit und Freiheit Georgiens. Die russische Politik versucht gezielt Unzufriedenheit in der georgischen Bevölkerung zu schüren, indem man die Gaslieferung einstellt oder den Importe georgische Waren verbietet. Den liberalen Kräften in Georgien werden Steine in den Weg gelegt. Aus diesem Grund appellierte Paata Sheshelidze Georgien zu unterstützen auf dem Weg zu mehr Freiheit und Marktwirtschaft. Es liegt also wieder einmal an „uns Europäern", ob wir mit Mut und Entschlossenheit die Freiheit verteidigen oder vor den Großmachtansprüchen anderer Staaten zurückweichen.  

 

 

Programm

19.00 Einführung  

Dr. Christian Taaks, Referats Mittel-, Südost und Osteurope der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit  

 

kurz danach  

 

Vortrag - After the Rose Revolution - Economic Successes, Problems and Opportunities in Modern Georgia  

Paata Sheshilidze, Präsident, New Economical School - Georgia  

 

anschließend Fragen und Diskussion  

 

Der Vortrag von Paata Sheshelidze erfolgt in englischer Sprache  

 

In Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit  

Veranstaltungsort

Institut für Unternehmerische Freiheit IUF

Hackesche Höfe  

Rosenthaler Str. 40/41, Hof II, Aufgang V  

10178 Berlin  

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Freiherr vom Stein (1829)

"Die vollkommene geistige und sittliche Bildung eines Volkes besteht in der Bildung der einzelnen Menschen, in der politischen Entwicklung des ganzen Staats zur politischen, gesetzlichen Freiheit."

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